Gedanken
zu demokratischen Wahlen in Deutschland
Liebe
Leser, die hier im Folgenden grundsätzlich dargestellten Thesen und
Berechnungen, lassen sich beliebig auf jede sogenannte Wahl weltweit anwenden.
Zwar mit entsprechend angepassten, leicht veränderten Prozentzahlen und
Gegebenheiten aber im Prinzip immer gleich. Zu Konsequenzen und möglichen
Handlungsweisen aus dieser Betrachtung fragen Sie Ihre Landes- und
Bundestagsabgeordneten. Sie werden garantiert keine vernünftige oder gar keine
Antwort erhalten!
Die
Politikverdrossenheit der Deutschen, die eher eine Politiker- und
Parteienverdrossenheit ist, manifestiert sich am wachsenden Desinteresse der
Deutschen an den Wahlkämpfen. Bei Versammlungen erscheinen meist nur aktive
Mitglieder der jeweils eigenen Partei. Das ist kein Wunder: Die Parolen der
etablierten Parteien sind nichts sagender als die Waschmittelwerbung und
gegeneinander austauschbar. Werden konkrete Aussagen und Versprechungen
gemacht, sind sie das Papier nicht wert, auf dem sie stehen. Der ehemalige
SPD-Vorsitzende Müntefering hat es einmal mit der Bemerkung offen zugegeben.
„Es ist unfair, die Politiker an ihre Wahlversprechungen zu erinnern.“ Um auch
ja an die Steuergelder zu gelangen, finden sich inzwischen die etablierten
Parteien nach jeder Wahl zu Koalitionen zusammen, die sie zuvor kategorisch
ausgeschlossen hatten. Durch diese Beliebigkeit bei der Partnerwahl kann kein
Wähler, der eine bestimmte Regierungspartei abwählen will, davon ausgehen, dass
seine Wahlentscheidung für eine andere Partei das bewirkt. Gerade bei
Landtagswahlen wird dies immer wieder sehr deutlich.
Betrachtet man
die Wahlergebnisse wird immer schnell deutlich wie sich die Politversager ihre
Mehrheiten erschwindeln. Und bei jeder irgendwo anstehenden Wahl wird es immer
wieder genauso sein. Liegt die Wahlbeteiligung beispielsweise bei nur 60 %
(heutzutage ein durchaus realistischer Wert), bedeutet dies, dass 40 % der
Wähler sich für keine Partei oder für keinen Kandidaten entscheiden konnten.
Diese 40% -
schon fast die Hälfte der Wähler - werden aber bei der Ermittlung des
Wahlergebnisses nicht berücksichtigt. Wenn die angeblich erreichten Prozente
(der Wille des Volkes) errechnet werden geht man von nur 60 % aus (um bei
diesem Beispiel zu bleiben) und tut so, als ob dies 100% wären.
Dieses System
war und ist nur so lange legitim, wie entsprechend hohe Wahlbeteiligungen dann
auch tatsächlich den Willen der Mehrheit des Volkes wiedergeben. Bis in die
1980er Jahre hinein gab es durchaus Wahlbeteiligungsquoten von weit über 80%.
Das heutzutage sich in den niedrigen Quoten die Unzufriedenheit der Bürger
wiederspiegelt wird von allen Parteien ignoriert bis hin zur Leugnung. Trotzdem
wundert man sich aber allgemein über die geringe Wahlbeteiligung. Auch daran
sieht man wie realitätsfremd unsere Politversager tatsächlich sind.
Rechnet man das
so genannte amtliche Endergebnis einmal auf die tatsächliche Meinung des Volkes
um (s. nachstehende Tabelle) ergibt sich ein Bild, das die Parteien natürlich
nicht wahrhaben wollen. Danach gibt es keine Partei die echte
Mehrheiten und damit einen Regierungsauftrag bekommen hat. Nach diesem
Prinzip lässt sich weltweit jedes Wahlergebnis richtig nach Volkswillen
darstellen, man muss sich nur die Mühe machen und entsprechend, die so
genannten offiziellen Ergebnisse umrechnen
(offizielles Ergebnis /100 * Wahlbeteiligung).
|
|
|
tatsächliches, |
|
Wählergruppe / |
offizielles |
nach
Wahlbeteiligung |
|
Partei |
(aber geschöntes)
Ergebnis |
errechnetes Ergebnis |
|
|
in % von nur 60 % als
100 |
in % von
echten 100% |
|
Nichtwähler |
werden nicht berücksichtigt |
40,0 |
|
Partei 1 |
28,3 |
17,0 |
|
Partei 2 |
23,4 |
14,1 |
|
Partei
3 |
11,7 |
7,0 |
|
Partei 4 |
17,6 |
10,4 |
|
Partei 5 |
2,1 |
1,3 |
|
Partei 6 |
1,8 |
1,1 |
|
Partei 7 |
8,9 |
5,4 |
|
sonstige Parteien |
4,6 |
2,7 |
|
Ungültige
Stimmen |
1,6 |
1,0 |
|
% insgesamt |
100 |
Echte 100,00 |
Diese
errechneten, realen Prozentsätze bilden die Stimmung im Land viel deutlicher
ab.
Partei
1 und 2 sind damit wahrlich keine „großen Volksparteien“ mehr. Man fragt sich
mit welchem, demokratischem Recht hier im Beispiel die Partei 1 meint einen
Wählerauftrag erhalten zu haben. Nur 17 % wollen diese Partei und 83 % der
Bürger im Land lehnen diese Partei ab. Aber gemäß unseren „Wahlgesetzen“ wird
nur anhand der offiziellen, schön gerechneten Wahlergebnisse eine Regierung
gebildet.
So
kommt es auch immer wieder vor, dass die Partei 1 mit einer als
„verfassungsfeindlich“ erkannten Partei, eine Koalition praktiziert. So
beispielsweise 2016 in Berlin, als SPD, Grüne und Linke eine Koalition ins
Leben riefen, trotzdem diese Linke bereits mehrmals ihr Versagen bewiesen hatte
und noch dazu beim VS unter Beobachtung steht. Berlin wird damit einmal mehr
kein Stück voran gebracht. Wie soll man - insbesondere jungen Wählern -
klarmachen, dass die beiden Parteien Linkspartei und die NPD zwar vom
Verfassungsschutz beobachtet werden, aber die eine so angeblich extreme Partei
zu ächten ist, während man mit der anderen Extremen immer mal wieder gerne eine
Regierung bildet? Während einige Parteien ihre Demokratiefähigkeit noch nie
unter Beweis stellen sollten, da sie noch nie an einer Landesregierung
beteiligt waren, hat die Linkspartei mittlerweile mehrmals bewiesen, dass sie
seit ihrer SED-Vergangenheit nichts dazu gelernt hat und regierungsunfähig ist.
Mittlerweile lässt die Linkspartei das gleiche fadenscheinige, aussagenlose
Geschwafel hören wie alle anderen Parteien, insofern scheint die Bundesrepublik
Deutschland kein demokratisch regiertes Land zu sein, da den agierenden
Parteien - unabhängig ob auf Bundes - oder Landesebene – augenscheinlich das
Verständnis für wirkliche, echte Demokratie (Herrschaft durch das Volk) fehlt.
Sie kennen ja die alten Parteien, meine Damen und Herren, es war immer ein und
dasselbe!
Für
die CDU aber stellt sich künftig vor jeder Wahl die Frage, ob sie weiterhin glaubt,
als Imitat der SPD mehr Stimmen erringen zu können als das SPD-Original. Aber
wahrscheinlich wollen die gar nicht regieren, weil Sie gemerkt haben wie
ungeliebt sie und alle anderen Parteien inzwischen beim Volk sind.
Wenn
sich ein Merkel mit anderen Politversagern dann bei einem „schlechten“
Abschneiden nach einer Wahl grinsend vor die Fernsehkameras postieren und eine
Mitschuld am Wahlergebnis bekunden, weil bestimmte Regierungs- und
Parteientscheidungen nicht „publikumswirksam“ waren, dann hat das eher einen
Komödien- oder Marionettencharakter. Denn Publikum hat man allenfalls im
Theater. Somit geben diese Damen und Herren Politversager eigentlich nur zu,
dass Sie Figuren ohne Einfluss im Marionettentheater der globalisierenden
Hochfinanz sind.
Um sich künftig weitere Wählerstimmen in die
„Partei-Tasche“ zu lügen haben sich einige Politversager, darunter auch
führende Politiker, dafür ausgesprochen, allen Ausländern in Deutschland das
kommunale Wahlrecht einzuräumen: „Wer eine gewisse Zeit in einer Stadt oder Region lebt, soll dort
wählen dürfen.“ Bislang ist das Kommunalwahlrecht für Ausländer auf Bürger aus
EU-Staaten beschränkt. „Man müsse bei der Ausländer-Integration dazulernen“ –
so die These dieser Politclowns zur Begründung. Eigentlich sagen die damit
aber, dass man sich weitere Stimmen erschwindeln muss. Denn gemeint sind hier
Ausländer, die auch von den Parteien noch auch als solche gezählt werden, nicht
gemeint sind Ausländer die bereits einen Bundesdeutschen Personalausweis
erhalten haben und deshalb bereits als deutsche Staatsbürger gelten und deshalb
ohnehin wählen dürfen.
Statt
zu analysieren warum die Zahl der Nichtwähler so groß ist, denkt man in
Politikerkreisen offenbar nur noch realitätsfremd. Es interessiert die größte
Zahl der Ausländer, ob mit oder ohne bundesdeutschem Ausweis, nicht welche
Partei in Deutschland ihre politische Unfähigkeit unter Beweis stellt. Das
beweist unter anderem auch die immer größer werdende Zahl der Nichtwähler, die
übrigens parallel mit der Anzahl, der so genannten, „integrierten“ Ausländer
mit deutschem Pass, ansteigt.
Dem Gutgläubigsten müsste auch langsam völlig
klar sein, dass alle Wahlkampfversprechen aller Parteien nur Hohn und Spott -
somit eine Veralberung des Volkes und der Bevölkerung (um hier einen
Unterschied darzulegen) sind. Warum werden die aber immer noch gewählt?
Demokratur!
Offenbar
beruht das Demokratieverständnis der deutschen Politiker auch auf einem Irrtum.
Sie behandeln das deutsche Volk nicht wie den Souverän, von dem alle Macht und
Gewalt ausgeht, sondern eher wie einen entmündigten Pflegefall ohne eigenes Bewusstsein.
Volksabstimmungen und Direktwahl des Staatsoberhauptes sind verboten. Unsere
Politiker entscheiden täglich beliebig in allen Elementarfragen - oft auch
widersprüchlich und untereinander uneinig – aber stets entgegen dem Willen des
Volkes und stets zur Unterstützung des US-Amerikanischen Imperialismus und
somit für die Hochfinanz. Diese Hochfinanzkreise, die im Grunde nur eine
kleine, internationale, seit Jahrhunderten verbrecherisch tätige Clique sind,
haben das verwerfliche Ziel der totalen Globalisierung und damit der
Unterdrückung der freien Welt. Bei realistischer Betrachtung der politischen
Gegebenheiten befinden wir uns somit nicht in einer Demokratie, sondern
bestenfalls in einer „Demokratur“.
Der derzeitige Bundesinnenminister,
Horst Seehofer (CSU), erklärte es bereits am 20.05.2010 in einem Anflug von
Wahrheitsbedürfnis, als er noch bayerischer Ministerpräsident war, in der
ARD-Sendung „Pelzig unterhält sich“: „Diejenigen, die entscheiden, sind nicht
gewählt und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden“ (https://www.youtube.com/watch?v=f1XJ9v6iV4Q).
Eine Definition, die den Hintergrund der Demokratur / Pseudodemokratie sehr
treffend beschreibt. Dem einzelnen Bürger suggeriert man, er hätte großen
Anteil an der Mitgestaltung des Staates, in Wahrheit haben diejenigen, die er
wählt aber gar keinen Einfluss. Es verwundert nur, dass man Horst Seehofer für
diese Wahrheit nicht die Strippen gekappt hat und ihn aus dem
Marionettentheater Bundesrepublik Deutschland entfernt hat. Andere sind
jedenfalls für ähnliche Wahrheiten ohne Fallschirm aus einem Flugzeug gefallen
(so Jürgen Möllemann 2003) oder erlitten in einem der sichersten Automobile
einen unerklärlichen, aber tödlichen Unfall (so Jörg Haider 2008 im Nachbarland
Österreich /Ostmark).
Auch Wolfgang Schäuble hat es deutlich
gesagt: „Wir können nicht zulassen, dass die Wahlen etwas ändern werden!“ Eine
Missachtung demokratischer Prinzipien, die er in 2015 im Zusammenhang mit den
EU-Verhandlungen in Bezug auf Griechenland geäußert hat.
Aber zurück zu unseren Politversagern
und ihren Gruppierungen, genannt Parteien. Die Abschaffung aller
politischen Parteien ist die einzige Lösung aus dem bestehenden Chaos. Nur
dadurch kann die demokratische Entartung rückgängig gemacht werden. Die
Rückkehr zur Volksversammlung auf Gemeindeebene und eine damit verbundene
Entsendung der Bürgermeister als Vertreter der Gemeinden in die Parlamente. Der
Bürgermeister ist mit allen notwendigen Vollmachten auszustatten, die notwendig
sind um das Amt sinnvoll und vernünftig auszuüben und sollte alle 4 bis 5 Jahre
neu gewählt werden. Bei guter Arbeit sollte eine unbegrenzte Anzahl von Wiederwahlen
möglich sein. Bei schlechter Arbeit, die gegen das Volk gerichtet ist und die
eigenen Interessen voran stellt, sollte allerdings
auch eine sofortige Absetzung und gegebenenfalls auch eine Bestrafung, durch
Mehrheitsbeschluss des Volkes, erfolgen.
Das
ist Demokratie, die schon vor etlichen Tausend Jahren gut funktioniert hat – z.
B. bei Kelten und Germanen. Wobei man heute nicht unbedingt die
Volksversammlungen unter Eichen und Linden – Thingplatz – abhalten muss,
sondern durchaus die vorhandenen Gemeinde- und Rathäuser bzw. die Parlamente
nutzen sollte.
In
einer wahren Demokratie sind sich die Mandatsträger stets ihrer Pflicht
bewusst, wohlwissend dass sie nur Diener ihres Volkes sind, des Souveräns, dem
immer das letzte Wort zusteht. Die Institutionen müssen so austariert sein,
dass der Wille und das nationale Interesse des Staatsvolkes als ein Teil der
Weltbevölkerung im politischen Handeln unmittelbar zum Ausdruck kommen. Die
Staatsbürger wiederum haben aber auch die Pflicht, sich ihre Mitspracherechte
zu erkämpfen, falls diese irgendwie verwährt werden.
Huldvoll
gewährte Bürgerfeste und als Festakt veranstaltete Pflichtübungen sind ebenso
wenig ein Ersatz für wirkliche Demokratie, wie von oben angesetzte Kundgebungen
nach Art eines "Aufstands der Anständigen"; Staatsdemonstrationen
gehören ohnedies eher ins Repertoire einer gleichgeschalteten Diktatur.
Die nächste Wahl kommt am 26. September 2021 - und dann?
Wen
wählt man? So die große Frage, die sich viele Menschen immer wieder aufs Neue
stellen. Politiker sämtlicher z. Zt. noch agierender Parteien, handeln – wie
oben bereits dargelegt - nur als Marionetten im Sinne der Hochfinanz. Aber bei
genauer Betrachtung sind nicht die Marionetten in erster Linie das Problem,
sondern wir Wähler. Wir lassen die ununterbrochene Missachtung unserer
Interessen als Bürger zu, die für uns schlimme bis tödliche Folgen hat,
tolerieren und durch die Wahl noch honorieren. Wer ist „das Volk"? Wer
sind wir? Sind wir eine Masse gleichgeschalteter Menschen, nach Belieben lenkbar,
oder sind wir individuelle Personen, die ihr Schicksal selbst bestimmen können?
Wer
diese Frage mit der zweiten Variante beantwortet, der sollte bitte, die
Konsequenz ziehen und entsprechend handeln. Das heißt, bei der nächsten
Gelegenheit die Marionetten endlich abwählen und für volksnahe Parteien, die
Volksentscheide und Volksbegehren einführen möchten, stimmen. Ja diese Parteien
gibt es tatsächlich. Es sind die Parteien, vor denen die Marionetten uns immer
warnen und deren Vertreter bei jeder sich bietenden Gelegenheit durch die
Marionetten diffamiert werden. Schauen Sie sich doch mal die Parteiprogramme
der so genannten etablierten Parteien an und dann die der anderen. Sie werden
feststellen, dass demokratische Grundsätze, also z. B. Volksentscheide und
Volksbegehren, nur bei denen auftauchen, die uns immer als böse dargestellt
werden.
Es ist schon phänomenal. Unterhält man sich den
Menschen im Lande, so hört man landesweit, dass die Bundesregierung nur noch
ohne wirkliche Mehrheiten im Volk, ihre Ideen einfach umsetzt und auf
Landesebene ebenso am Volk vorbei regiert wird. Stehen Wahlen an, egal ob auf
Bundes- oder Landesebene, mehren sich plötzlich die Stimmen der Bürger, die
dann etwas Gutes in dem Geschwafel der Politiker erkennen können. Nach dem
Motto: „Na endlich, die machen ja doch was.“ Oder ähnlich. Später nach der Wahl
erkennt dann auch der Gutgläubigste, dass er abermals belogen wurde und ist
enttäuscht, was ihn aber nicht davon abhält bei der nächsten Wahl wieder
genauso naiv zu reagieren. So ist das System im Grunde seit Gründung der
Bundesrepublik Deutschland, auch wenn es in den letzten 15 Jahren eine enorme
Steigerung erfahren hat und nunmehr keine Partei ein wirklich eigenes Programm
hat. Die leeren Versprechungen im Wahlkampf also parteiübergreifend
austauschbar sind.
Auch an diesen Zuständen sind die „68er“ mit
ihren traditionszersetzenden Ansichten und Machenschaften schuld. Hätten diese
Damen und Herren, die heute große Teile der Regierungen und Parteispitzen
stellen, nicht ungestört unser Deutschland nach „links“ rücken können, um dabei
gleichzeitig die neutrale Mitte als rechts umzudeuten, hätten wir mit
Sicherheit heute ein besseres Land und man müsste politisch nicht ständig von
Politversagern sprechen. Der bereits 1984 verstorbene Publizist Matthias
Walden, alias Otto Baron von Saß, hat dies seinerzeit in seinem Buch „Wenn
Deutschland rot wird“ so beschrieben: „Rot und braun sind mir in der Politik
zuwider. Aber der Ekel packt mich am meisten, wenn die eine dieser Farben –
nämlich rot – mit kultischer Nachsicht oder verzückter Ehrfurcht betrachtet und
nur die andere, nämlich braun, mit Verachtung behandelt wird. Denn wo die
Gleichbewertung und die Gleichbehandlung beider freiheitszerstörender Extreme
versäumt oder willentlich verdrängt wird, geschieht unweigerlich eine
Schwerbeschädigung der Demokratie.“
Dabei wäre es so einfach, wenn alle Menschen
begreifen würden, dass eine politische Unterscheidung zwischen sogenannten
Linken und Rechten grundsätzlich
unterbleiben sollte, denn diese Unterscheidung wurde von den Feinden einer
wahren Demokratie erfunden, in der Absicht, die Menschen im Inneren zu spalten,
um sie damit besser zu beherrschen. Wollen Sie beherrscht werden? Echte
Demokratie käme ohne Parteien aus.
Aber dafür müsste man in Deutschland erst
einmal wieder den aufrechten Gang benutzen. Der Zusammenhalt der Deutschen wird
schwierig wieder herzustellen sein und noch schwieriger zu gewährleisten sein,
weil wir uns nicht mehr als Volksgemeinschaft sehen wollen oder sollen, sondern
nur als Gesellschaft. Eine Gesellschaft aber besteht nur aus Einzelindividuen,
in der jeder einzelne nur seine eigenen Interessen verfolgt. Die „Wenn jeder an
sich denkt, ist an alle gedacht“-Mentalität kann nicht zurück zu einem gesunden
Volksverständnis führen und endet in einer Sackgasse vor dem Abgrund. Noch wäre
es Zeit stehen zu bleiben, sich umzudrehen und nicht über die Klippe in den
Abgrund zu springen. Es gilt in dieser Not einen ideologieübergreifenden
Zusammenhalt zu gewährleisten. So sind Freude und Stolz, der großen
Kulturnation Deutschland mit ihrer facettenreichen Geschichte anzugehören,
durchaus gemeinschaftsfördernd und identitätsstiftend. Sie dürfen allerdings
nicht als Deutschtümelei oder bösartige Ideologie diffamiert werden. Darüber
hinaus waren die jahrhundertealten Glaubensüberzeugungen unserer Vorfahren in
Notzeiten stets ein zusammenhaltendes Band. Millionen Landsleute haben derzeit
mit diesen Werten und dem traditionellen Glauben gebrochen und damit einen
Fremdeinfluss erst ermöglicht, der uns nun zum Verhängnis wird.
Man denkt immer der
Wortbruch nach einer Wahl könnte nicht schlimmer werden als beim letzten Mal,
aber der Bogen wird dann doch weit überspannt. Wähler einer Partei wollten
alles für diese Partei ihres (Noch-)Vertrauens, nur keine von den Gnaden
anderer Parteien abhängige Koalition, die noch vor der Wahl von beiden Seiten
ausgeschlossen wurde. Dieser Wählerbetrug ist eigentlich ein Fall für die
Gerichte. Sind wir ein Volk von „sich alles gefallen lassenden
Nichtnachdenkern“? Doch wen wundert das noch in diesem unserem Lande, wo eine
FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda als Frau Kanzler große Reden
schwingt.
Wahlpflicht wahrnehmen oder Nichtwähler werden
Wie
verhält man sich richtig, wenn man nicht mehr das „geringere Übel“ bei der
nächsten Wahl ankreuzen will?
Für jede Stimme
erhalten die Parteien bekanntlich Geld. Die Wahlkampfkostenerstattung ist ein
Teil der staatlichen Parteienfinanzierung. Für die ersten 4 Mio. Stimmen
erhalten die Parteien 1,03 Euro pro Stimme, für jede weitere Stimme 0,85 Euro
(Wählerstimmenanteil). Darüber hinaus bekommen die Parteien jährlich 45 Cent
für jeden Euro, den sie als Zuwendung in Form von Mitgliedsbeiträgen,
Mandatsträgerbeiträgen und Spenden von natürlichen Personen erhalten haben.
Allerdings ist der Betrag der staatlichen Parteienfinanzierung durch eine
Obergrenze, die 2019 193,6 Mio. Euro betrug, auch begrenzt. Diese Grenze wird
regelmäßig deutlich überschritten, weshalb
nicht abgegebene oder ungültige
Stimmen in der Summe nichts ändern. Sie bewirken nur (oder immerhin), dass weniger stark gekürzt werden muss,
womit mehr Geld für andere Wahlen und für Zuschüsse zu Mitgliedsbeiträgen und
Spenden übrig bleibt.
In jeder Wahlstatistik
bleibt die größte Fraktion der Nichtwähler von allen unbeachtet (s. oben).
Deshalb sollte man ruhig zur Wahl gehen und „ungültig wählen“, aber dadurch die
Wahlbeteiligungsquote erhöhen. Denn nur wenn bei einer Wahlbeteiligung von z.
B. 92 % (100 wird man nie erreichen) 51% oder noch mehr der abgegebenen Stimmen
als ungültige Stimmen ausgewiesen werden müssen, kommt vielleicht der letzte
Schwerdenker auch dahinter, das im System etwas nicht stimmt.
Wie gebe
ich eine ungültige Stimme ab?
Geben Sie mehr Stimmen
als erlaubt ab. Kreuzen Sie mehrere Parteien an und kreuzen sie mehrere
Wahlkreiskandidaten an. Der Wille des Wählers lässt sich dann nicht mehr
zweifelsfrei erkennen, die Stimme ist ungültig. Streichen Sie den Stimmzettel
quer durch und schreiben Sie UNGÜLTIGER STIMMZETTEL oder irgendetwas anderes
auf die Stimmzettelvorderseite.
Schreiben Sie fiktive
Namen und Telefonnummern sauber und lesbar auf die Vorderseite des
Stimmzettels. Damit ist automatisch der ganze Stimmzettel ungültig.
Auf der Rückseite des
Stimmzettels können Sie auch ausführlich Ihre Beweggründe für Ihre Stimmabgabe
darlegen, dies erleichtert die Zuordnung als ungültige Stimme. Gelesen wird das
ganze wahrscheinlich nicht, die Wahlhelfer wollen so schnell wie möglich fertig
zählen und dann nach Hause gehen. Aber unter Umständen liest doch einer und dem
öffnen Sie dann die Augen.
Wenn man Politik und Wahlen in Deutschland und anderen Ländern der
„westlichen Wertegemeinschaft“ verstehen will, muss man sich immer wieder vor
Augen halten: Die hierzulande praktizierte Demokratie ist nur das Schauspiel,
das dem Volk geboten wird. Hinter der Bühne sitzen jene Strukturen, die
tatsächlich den Weg bestimmen: Großkonzerne, Hochfinanz, Lobbyisten. Diese
Strukturen haben die Macht inne, werden aber von niemandem gewählt. Die würde
auch niemand wählen. Sie sind aber die wahren Entscheidungsträger. In
Verkaufsseminaren der Großkonzerne wird heute gepredigt, dass bei
Vertragsverhandlungen nur mit den Entscheidern zu sprechen ist, niemals mit den
„Pförtnern“ (also mit den Entscheidern untergeordneten Chargen), wenn wir denn
etwas erreichen wollen. Ganz genauso verhält es sich in der Politik, die doch
nur noch als „Pförtner“ agiert, während die wahren Entscheidungsträger für das
Volk nicht erreichbar sind. Wer das nicht sieht und versteht, dem ist nicht
mehr zu helfen und sollte weiterhin an Weihnachtsmann und Osterhasen glauben.
Ungültig wählen – eine echte Alternative – WARUM?
Es ist vollkommen egal was die Bürger der Bundesrepublik
Deutschland „wählen“, es wird sich niemals etwas gravierendes danach ändern,
denn es wird mit jedem Kreuz für irgendeine Partei auf dem Wahlzettel immer die
dahinter stehende, von vielen unerkannte, Fremdherrschaft gewählt. Eine
Fremdherrschaft, die eine totale Kontrolle der Welt und ihrer Menschen anstrebt
– Globalisierung genannt. Eine Fremdherrschaft, die oftmals auch nur als
Hochfinanz bezeichnet wird, aber immer nur eine bestimmte, kleine Clique
beschreibt, die sich feige im Hintergrund verkriecht und die Welt mit Lügen und
Betrug vergiftet. KANN MAN DIESE
ZUSTÄNDE ÄNDERN? – JA MAN KANN !!!
Die nachstehenden Betrachtungen ergeben sich aus dem
Bundeswahlgesetz § 39 Regelung und Beschreibung zu ungültigen Stimmen und § 44
Regelung zur Wiederwahl, sowie aus der Bundeswahlordnung §§ 76 bis 78, die
definieren was und wie gezählt wird.
Vor
jeder Wahl steht ein Personenkreis fest, der Wahlberechtigte heißt. Diese
Personen dürfen wählen. Alle Stimmen werden gezählt. Die Stimmen der
Nichtwähler werden in keinem Beleg politisch gewürdigt. Dies bedeutet, dass
auch bei einer Wahlbeteiligung von nur 10% die Wahl als gültig gewertet wird. An keiner Stelle des Gesetzes ist etwas Anderes vorgesehen!
Die
gültigen und die ungültigen Stimmen werden gezählt und politisch gewürdigt und
bilden das Wahlergebnis. Das gilt sowohl für die Erst-, wie die Zweitstimme. Das Wahlergebnis nimmt keine Rücksicht auf
die Höhe der Wahlbeteiligung der Wahlberechtigten. Das Wahlergebnis
berücksichtigt die Anzahl der ungültigen Stimmen. Bei einem Stimmenanteil der
ungültigen Stimmen von 51 % wäre die Wahl somit als ungültig zu bewerten, denn
keine noch so geartete Koalition könnte eine Mehrheit der abgegebenen und
gezählten Stimmen bilden. Für eine erneute Wahl stehen dann 60 Tage zur
Verfügung. Für den politischen Ausgang der Wahl ist allein die Anzahl der durch Wahlberechtigte abgegebenen Stimmen, also gültig oder ungültig, bedeutsam.
Nichtwähler
bleiben unberücksichtigt! Ein Wahlboykott hat keinerlei Wirkung auf das System.
Es sieht kosmetisch gesehen unschön aus, aber es interessiert die Mächtigen
weder rechtlich noch tatsächlich. Eventuelle Ausnahme: 100 % der Wahlberechtigten gehen NICHT zur Wahl. Dies
ist aber wohl nicht zu erwarten.
Die
Stimmen der Nichtwähler spielen also bei der politischen Bewertung des
Wahlergebnisses KEINE Rolle.
Alle abgegebenen Stimmen werden gezählt. Auch die Ungültigen. Und sie werden im Wahlergebnis ausgewiesen.
Damit beeinflussen Sie TATSÄCHLICH das Wahlergebnis. Nur durch die Abgabe von
51 % ungültiger Stimmen kann eine Wahl ungültig gemacht werden und eine erneute
Wahl ist auszuschreiben.
Welche Konsequenzen hat diese
Information für IHR persönliches Wahlverhalten?
Wenn
Ihnen jemand empfiehlt oder Sie es vorhaben, nicht an der Wahl teilzunehmen,
bedeutet dies, dass er Ihnen empfiehlt oder Sie es hinnehmen, das Wahlergebnis,
das tatsächlich erzielt wird, akzeptieren zu müssen.
Wenn
Sie NICHT wählen, erteilen Sie den übrigen Wahlberechtigten die Erlaubnis,
allein über das Wahlergebnis zu bestimmen.
Wenn
Sie UNGÜLTIG wählen erzwingen Sie zusammen mit anderen UNGÜLTIGWÄHLERN unter
Umständen eine erneute Wahl und führen das System ad absurdum, also dahin wo es
hingehört.
Demokratie
in der so genannten „westlichen Wertegemeinschaft“ ist durch die Hochfinanz
organisierte Volksverdummung. Aber niemand muss sich für dumm verkaufen lassen!
Es gibt noch keine Verdummungs- und Gehirnwäschepflicht und auch keine
Wahlpflicht. Niemand kann somit gezwungen werden bei dem System weiterhin brav
mitzuspielen. Noch hat jeder das Recht NEIN zu sagen und passiven Widerstand
und damit wahre Zivilcourage zu leisten. Wer die derzeitigen Zustände in
Deutschland und in der Welt verändern und überwinden will, muss begreifen, dass
dies nur außerhalb der vom System vorgegebenen Bahnen gehen kann. Eine Partei
kann niemals das Mittel zur Überwindung des Parteiensystems sein.
In
letzter Zeit wird durch die Sprecher der Parteien, ganz im Gegensatz zu früher,
auch die Briefwahl angepriesen. Dies könnte im günstigen Fall der Versuch sein,
die Wahlbeteiligung zu erhöhen; im ungünstigsten Fall könnte dahinter aber böse
Absicht stecken. Denn es ist gerade in letzter Zeit immer wieder vorgekommen,
dass in einzelnen Wahlkreisen einige Briefwählerstimmen nicht ausgezählt wurden, oder sogar falsch ausgezählt wurden und
hinterher diese Briefwählerstimmzettel für eine Kontrolle unauffindbar waren. Also ACHTUNG, Briefwahl begünstigt
Wahlbetrug! Das haben wir gerade auch in den USA im ganz großen Stil erlebt,
auch wenn dies offiziell noch geleugnet wird.
Wer tatsächlich noch an die sogenannte
Wahl glaubt und dort hingeht um ein Kreuz auf einem Zettel zu machen, der
niemals richtig ausgezählt wird, da das Ergebnis bereits festgelegt wurde, dem
seien hier die Worte des Merkels in Erinnerung gebracht:
„Moscheen werden Teil unseres
Stadtbildes sein!“ – „Es ist Aufgabe der Politik, das Bedrohungsgefühl in der
Bevölkerung zu stärken.“ – „… denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf
Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit …“ – „Man kann sich
nicht darauf verlassen, dass das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich
nach den Wahlen gilt!“ (Ja, dies sind Originalzitate aus Äußerungen dieser
ehemaligen Sekretärin für Agitation und Propaganda.)
Entscheiden Sie
nun - etwas besser informiert, was Sie bei der nächsten sogenannten Wahl tun
wollen! Dem Deutschen
Volk feindlich gegenüberstehenden System weiterhin Tür und Tor offen halten?
Oder …. ?
Wie
auch immer Sie sich entscheiden, bedenken
Sie aber stets: „Der beste Platz für Politiker ist das Wahlplakat. Dort ist er
tragbar, geräuschlos und leicht zu entfernen.“
(Loriot)
Dies soll kein Aufruf zum Wahlboykott oder zum
grundsätzlichen nicht oder ungültig wählen sein. Es soll Ihnen aber, wenn Sie
bisher auch immer nur das „geringere Übel“ gewählt haben und dies eigentlich auch
nicht mehr wollen, die eigenen Überlegungen erleichtern und die legalen
Möglichkeiten verdeutlichen. Es soll damit aber nicht Ihre eigene Entscheidung
beeinflusst oder gar unterdrückt werden. Gehen Sie zur Wahl oder nicht – wählen
Sie wie Sie wollen oder lassen Sie es!
JKS
-Terra-Kurier / 15.05.2021
Eine
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/ 2021