Reichsbürger – die Wahrheit hinter dem neuen Schimpfwort der Lügenmedien

 

Als im Oktober 2016 ein sogenannter Reichsbürger einen Polizisten erschoss, kam die Lügen-Hetz-Lawine des Systems zu ´m Thema Reichsbürger so richtig ins Rollen. Polizisten wurden entlassen oder suspendiert, zahlreiche Polizeibeamte seien bis jetzt als „Reichsbürger“ entdeckt worden. Und diese Polizisten, so die Hassauswürfe des Lügen- und Hetzsystems, seien hochkriminell. Die Lügenhetze, wie beispielsweise in der WELT, 31.10.2016 lautet wie folgt: „Polizei entlarvt mehr ‚Reichsbürger‘ in eigenen Reihen“. Reichsbürger wurde zum Schimpfwort des Systems, um wieder einmalmehr die „bösen Rechten“ zu diffamieren. „Bundesweit bislang 1100 ‚Reichsbürger‘, die behaupten, das Deutsche Reich bestehe bis heute fort“, so die nächste Schlagzeile der Lügenpresse.


Ja, das verkünden die Reichsbürger, und zwar vollkommen zu Recht. Denn selbst im Bundestag wurde diese Aussage am 30.06.2015 (hib 340/2015) bestätigt: Man antwortete dort auf eine Anfrage der LINKEN, warum denn den „Reichsbürgern“ nicht widersprochen werde, wenn sie behaupten, dass das Deutsche Reich fortbestehe. Es wurde der Kernsatz aus dem Urteil des BVerfG vom 31.07.1973 (2 BvF 1/73) wie folgt erneut bestätigt: „Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt ‚Deutsches Reich‘ nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist.“

 

Hintergrund dieser Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht war der am 21. Dezember 1972 unterzeichnete Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik, der im Juli 1973 einer Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht unterzogen wurde.

 

Das Bundesverfassungsgericht hat am 31. Juli 1973 bei der Überprüfung des Grundlagenvertrags mit der DDR folgendes festgestellt (2 BvF 1/73):
Das Grundgesetz - nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre! - geht davon aus, daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält. Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]), besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig. Im Grundgesetz ist auch die Auffassung vom gesamtdeutschen Staatsvolk und von der gesamtdeutschen Staatsgewalt "verankert" (BVerfGE 2, 266 [277]). Verantwortung für "Deutschland als Ganzes" tragen - auch - die vier Mächte (BVerfGE 1, 351 [362 f., 367]).

 

Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert (vgl. Carlo Schmid in der 6. Sitzung des Parlamentarischen Rates - StenBer. S. 70). Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht "Rechtsnachfolger" des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat "Deutsches Reich", - in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings "teilidentisch", so daß insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht. Die Bundesrepublik umfaßt also, was ihr Staatsvolk und ihr Staatsgebiet anlangt, nicht das ganze Deutschland, unbeschadet dessen, daß sie ein einheitliches Staatsvolk des Völkerrechtssubjekts "Deutschland" (Deutsches Reich), zu dem die eigene Bevölkerung als untrennbarer Teil gehört, und ein einheitliches Staatsgebiet "Deutschland" (Deutsches Reich), zu dem ihr eigenes Staatsgebiet als ebenfalls nicht abtrennbarer Teil gehört, anerkennt. Sie beschränkt staatsrechtlich ihre Hoheitsgewalt auf den "Geltungsbereich des Grundgesetzes" (vgl. BVerfGE 3, 288 [319 f.]; 6, 309 [338, 363]), fühlt sich aber auch verantwortlich für das ganze Deutschland (vgl. Präambel des Grundgesetzes). Derzeit besteht die Bundesrepublik aus den in Art. 23 GG genannten Ländern, einschließlich Berlin; der Status des Landes Berlin
der Bundesrepublik Deutschland ist nur gemindert und belastet durch den sog. Vorbehalt der Gouverneure der Westmächte (BVerfGE 7, 1 [7 ff.]; 19, 377 [388]; 20, 257 [266]).

(Mehr dazu auch unter http://www.terra-kurier.de/Souveraenitaet.htm)

 

Mehr noch, dasselbe Bundesverfassungsgericht definiert die Rechte der Bundesbürger explizit dahingehend, dass man „Reichsbürger“ sein darf, dass man das bundesrepublikanische System sogar ablehnen darf. Mit Urteil vom 25. September 2008 (1 BvR 1565/05) urteilte das Höchstgericht, dass „die Bürger rechtlich nicht gehalten sind, die Wertsetzungen der Verfassung persönlich zu teilen. Die Bürger sind grundsätzlich auch frei, grundlegende Wertungen der Verfassung in Frage zu stellen oder die Änderung tragender Prinzipien zu fordern.“
Und trotzdem werden die „Reichsbürger“ verfolgt. Verfolgt von einer Clique bundesdeutscher Politversager, die sich gegen das eigene Grundgesetz, gegen die Verfassungs-Rechtsprechung und gegen seine deutschen Bürger verschworen hat! Geht es noch verwerflicher, noch verkommener, noch tyrannischer?

Natürlich wird im sogenannten Reichsbürger-Lager auch sehr viel Unsinn verzapft wie beispielsweise, „die BRD ist eine GmbH“. Diese irrsinnige Behauptung wird abgeleitet von der Tatsache, dass die „Finanzagentur“ der BRD eine GmbH ist. Ja aber der alleinige Gesellschafter ist die Bundesrepublik Deutschland, so wie bei der Bahn. Auch dürfte die Behauptung, dass die Bundesrepublik Deutschland nicht existiere, dürfte kaum auf Verständnis bei Normalbürgern stoßen, schließlich werden die Personendokumente wie Reisepass und Personalausweis von allen Staaten der Welt anerkannt.

(Lesen Sie dazu auch: http://www.terra-kurier.de/GmbH.htm)

 

Das ändert aber nichts daran, dass wir als Deutsche in der Bundesrepublik Deutschland einem Besatzungsrecht unterworfen sind und somit im Unrecht leben. Nur ist heute nicht mehr die Besatzungsknute an der uns vorenthaltenen Freiheit schuld, sondern die Bundes-Polit-Riege. Wenn wir das Besatzungsrecht verantwortlich machen, sprechen wir BRD-Despoten von ihren schrecklichen Taten frei, weil sie ja nicht anders handeln könnten. Wenn diese Politiker-Bande die Besatzungsverträge heute aufkündigen würde, würde nichts passieren, kein Krieg ausbrechen. Aber diese Verschwörer wollen die Besatzungsverträge gar nicht aufkündigen, denn sie schwören den Feinden Deutschlands Treue, während sie sich gegen die deutschen Menschen maineidlich verschwören.

 

Wir als Nationale können durchaus, bis zur Wiederherstellung unserer Souveränität, mit diesem Grundgesetz leben, das uns von den Besatzungsmächten „auferlegt“ wurde. Selbst unsere ethnische Eigenheit wird mit Paragraph 116 GG geschützt. Wenn es aber elende Politiker und schäbige Höchstrichter gibt, die jeden Tag selbst dieses Sieger-Grundgesetz brechen, brauchen wir die Schuld nicht diesem Grundgesetz zu geben.

 

Auf jeden Fall darf ein sich „Reichsbürger“ nennender Mensch keine Menschen oder gar Polizisten töten. Mindestens 70 Prozent aller Polizeikräfte sind gefühlsmäßig nationalistisch eingestellt. Viele von ihnen sind dem Reich treu. Einen Polizisten zu töten, kommt einer Verratshandlung gegen das Reich gleich und treibt die reichstreuen Polizisten im Amt in die existentielle Vernichtung, somit gehen sie uns am Tag X als waffentragende Verbündete verloren.

 

Solange die Bundesrepublik Deutschland existiert, gelten auch die bundesrepublikanischen Gesetze ohe Ausnahme. Ob uns das gefällt oder nicht, ist dabei für das System nicht relevant.

Und nicht jeder selbst ernannte Reichsbürger ist auch tatsächlich ein Reichsdeutscher!

 

Die sogenannten Reichsbürger erklären in der Regel, Angehöriger des Deutschen Reiches (meist noch des 2. Deutschen Reiches) zu sein und wollen dabei das Kaiserreich wieder zurück. Viele dieser Fehlgeleiteten basteln sich dann auch ihre eigenen Reichsausweise und Führerscheine, nachdem sie ihre Personalpapiere der Bundesrepublik entsorgt oder gar verbrannt haben. Diese „Reichsausweise“ einer kommissarischen Reichsregierung sind nur leider keine gültigen Personalpapiere. Vielleicht mag es sich für einen nicht informierten Zuhörer zunächst einmal recht „mutig“ anhören, so nach dem Motto „Toll endlich mal jemand der was macht und sich traut“ und seinen Ausweis abgeschafft hat. Nun gut, ja, der macht etwas. Aber genau das falsche und somit bleibt sein Tun doch machtlos und er bringt die Bewegung als Ganzes nur in Misskredit und gibt unsere gerechte Sache der Lächerlichkeit preis. Da es in diesem unserem Lande, mehrere solcher selbsternannten Reichsregierungen gibt, werden derartige Ausweise, Pässe und gar Führerscheine von all diesen „Vereinen“ herausgegeben. Und keiner davon ist tatsächlich legitim – nur unsinniges Spielzeug, was dazu führen kann, wahrscheinlich soll, in die Klapsmühle zu kommen. Ähnliche Ausweise stellen sich Grundschulkinder aus, wenn sie beispielsweise einen Detektivclub gründen. - Aber erwachsene Menschen, die das Deutsche Reich beweisen wollen? Somit ist klar, dass derartige „Spieldokumente“ im bundesdeutschen Leben nicht anerkannt werden und regelmäßig nur für Ärger mit den Behörden sorgen. Kommt es nämlich zu einer Kontrolle, wundern sich diese Reichskindergartenvertreter über entsprechende Maßnahmen des Systems. Nur wird das von den „Pseudo-Reichsvertretern“ nicht erzählt, sie wollen ja als Held dastehen, sorgen aber in Wahrheit nur für Fehl- und Desinformationen. Auch wenn diese „Reichs-Clowns“ sich damit rühmen vor dem Gericht X in der Stadt Y einen Freispruch erzielt zu haben, ist dies bei genauer Betrachtung nur eine Einstellung des Verfahrens wegen Geringfügigkeit gewesen, bei dem die „Spielzeugdokumente“ eingezogen wurden. Auch jeder andere Mensch mit gesundem Menschenverstand würde als Richter kein Verfahren eröffnen. Wozu auch, um dem noch eine Bühne zu geben und Zeit zu vergeuden? Deutsche, die an Reich und Volksgemeinschaft orientiert sind, also Reichsdeutsche, benötigen weder derartige Spielzeugdokumente noch eine Bühne vor bundesrepublikanischen Gerichten.

(Im Zusammenhang damit sollte man auch unter http://www.terra-kurier.de/Agenten.htm lesen.)

 

Zum 2. oder gar 3. Dritten Reich ist zu sagen, dass es nur EIN DEUTSCHES REICH gibt und das wurde 1871, unter maßgeblicher Mitwirkung von Reichskanzler Bismarck, gegründet und niemals aufgelöst. Es fand eine Weiterentwicklung statt, vom Kaiserreich über die „Demokratie“ in der „Weimarer“ Republik der 1920er Jahre bis hin zur Volksgemeinschaft der Jahre zwischen 1933 und 1945. Es war dann auch dieses Reich der Volksgemeinschaft, das den Alliierten ein besonderer Dorn im Auge war und deshalb völkerrechtswidrig durch die Verhaftung der letzten Reichsregierung unter Admiral Dönitz im Mai 1945 handlungsunfähig gemacht wurde. Dieser Zustand der Handlungsunfähigkeit hält bis heute an und wurde von Bundesgerichtshof und Bundestag inzwischen bekanntlich mehrmals bestätigt. Die Bundesrepublik Deutschland ist somit nicht der Nachfolger des Deutschen Reiches!

 

Auch das, was von Falschinformierten als erstes Deutsches Reich dargestellt wird, war niemals wirklich ein solches. Es war nur das Heilige Römische Reich deutscher Nation. Dies war kein deutscher Staat im eigentlichen Sinne, sondern vielmehr ein durch den Römisch-Deutschen König bzw. Kaiser überspannter Dachverband über zahlreiche Territorien und deren Landesherren. Der Name des Reiches entstand durch das Begehren der Herrscher das antike Römische Imperium fortzusetzen und als dessen Nachfolger zu gelten. Zusätzlich wurde durch das Wort „Heilig" dargelegt, dass die Herrschaft durch die Gnade Gottes gewollt ist. Erst am Ende des 15. Jahrhundert wurde auch der Zusatz „deutscher Nation" gebräuchlich, welcher aber nur die Nationalität der Bevölkerungsmehrheit symbolisierte. Insgesamt existierte dieses Heilige Römische Reich von seiner Gründung im Jahre 962 bis zu seiner Auflösung 1806 über 844 Jahre. Auch der dann 1815 auf deutschsprachigem Boden folgende Deutsche Bund war kein vereintes Reich und hielt nur bis 1866. Somit gilt unverändert 1871 als das einzige Gründungsdatum des Deutschen Reiches!

 

Was wurde aus der „Weimarer Verfassung“ nach 1933 und nach 1945? – Fragt man dazu ein Lexikon wird es schon recht schwammig: „Offiziell wurde die Weimarer Reichsverfassung nie abgeschafft, aber durch die nationalsozialistische Gesetzgebung und Verfassungswirklichkeit ausgehöhlt. Nach dem Zweiten Weltkrieg entstand das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, das mit Ablauf des 23. Mai 1949 in Kraft trat. Aus der Weimarer Verfassung von 1919 wurden Teile in das Grundgesetz übernommen“.

 

Was heißt denn „offiziell nie abgeschafft aber ausgehöhlt“? - Nehmen wir die US-diktierten, geschichtsfälschenden Formulierungen einmal heraus und gehen davon aus, dass mit ausgehöhlt eigentlich angepasst und korrigiert gemeint ist, dann macht es plötzlich viel mehr Sinn. In etwa so: Die Verfassung des Deutschen Reiches vom 11. August 1919 ist als Gesamtwerk durch die nationalsozialistische Revolution überflüssig geworden. Nur einzelne Bestimmungen, die mit dem Neuaufbau und der politischen Ordnung vereinbar sind, gelten fort!

 

Und genau diese Formulierung findet sich auch im Deutschen Sach- und Sprachwörterbuch für Schule und Haus „Der Volks-Brockhaus“ von 1939, das der Redaktion des TK vorliegt. Weiter ist da zu lesen, dass seit 1933 eine neue Verfassung entwickelt wurde, die in einer Reihe grundliegender Verfassungsgesetze ausgeprägt ist und durch eine neue Verfassungsurkunde abgeschlossen werden wird. Dem DeutschenVolk wurde dies in einer Grundsatzrede durch Adolf Hitler am 30. Januar 1937 kundgegeben. Kennzeichen dieser Verfassung sollte selbstverständlich der völkische Gedanke mit allen erforderlichen volksführenden und staatsbestimmenden Organisationen sein. Auch die Reichseinheit, in der die Länder keine „Eigenstaatlichkeit“ mehr besitzen, wurde festgelegt. Bestandteil waren somit das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich (Ermächtigungsgesetz) vom 24.3.1933. Die Gesetze zur Gleichschaltung der Länder mit dem Reich vom 31.3. u. 7.4.1933. Das Gesetz über Volkabstimmungen vom 14.7.1933. Das Gesetz gegen die Neubildung von Parteien vom 14.7.1933. Das Gesetz zur Sicherung der Einheit von Partei und Staat vom 1.12.1933. Das Gesetz über den Neuaufbau des Reiches vom 30.1.1934. Das Gesetz über das Staatsoberhaupt vom 1.8.1934. Das Reichsstatthaltergesetz vom 30.1.1935. Die Deutsche Gemeindeordnung vom 30.1.1935. Das Gesetz für den Aufbau der Wehrmacht vom 16.3.1935. Das Gesetz über die Wiedervereinigung Österreichs mit dem Deutschen Reich vom 13.3.1938 und das Gesetz über die Wiedervereinigung der Sudetendeutschen Gebiete mit dem Deutschen Reich vom 21.11.1938. Weiterhin waren die Standorte und die Geschäftsbereiche der einzelnen Ministerien und die Namen der verantwortlichen Minister gelistet.

 

Zusammenfassend war alles enthalten, was den „Wohlfühl-Ablauf“ in einer Volksgemeinschaft garantiert. Braucht man da eine andere Regel, eine neue Verfassung nach US-demokratischen Muster?

 

„Ja aber das Gesetz gegen die Neubildung von Parteien vom 14.7.1933 war doch ein diktatorischer Akt“, höre ich jetzt kritische Stimmen rufen. Bedenken sie aber liebe Leser, dieses Gesetz garantierte den Einparteienstaat und beendete in Deutschland die „parlamentarische Demokratie“, die schon damals ein Konstrukt der Alliierten und ihrer Hintergrunddrahtzieher war und ja bekanntlich in Inflation, Massenarbeitslosigkeit, Hunger und Not endete. Der Einparteienstaat war notwendig, um den zersetzenden Kräften der Hochfinanzkreise einen Gegenpol mit alleiniger Entscheidungsbefugnis gegenüber zu stellen. Es ging damals wie heute gegen die diabolischen Pläne der kleinen, internationalen, verbrecherischen Clique mit Weltherrschaftswünschen zu agieren.

 

Auch im Knaurs Konversations-Lexikon A-Z von 1936 wird ähnlich argumentiert. Dort heißt es: „ Die Reichsverfassung von 1919, … ist in wesentlichen Teilen durch die Gesetzgebung der Nationalsozialistischen Revolution gegenstandlos geworden. Weitere Neugestaltung ist im Gange.“

 

Und außerdem gilt: „Das Gewissen einer moralischen Persönlichkeit ist ein weit größerer Schutz gegen den Missbrauch eines Amtes als die Aufsicht des Parlaments oder die Gewaltenteilung.“ (RH)

 

Festzustellen ist somit, dass eigentlich jede Diskussion um ein neues wieder herzustellenden Reiches und eine gültige oder wieder herzustellende Verfassung für die künftige Volksgemeinschaft überflüssig sind. Es ist alles vorhanden! Oder? Und ein jeder der an Deutschland und dem Reich interessiert ist, ist ein Reichsdeutscher mit der Staatsangehörigkeit Deutsches Reich!

(Mehr zu diesem Thema unter: http://www.terra-kurier.de/Volksgemeinschaft.htm)

 

Hermann Rudolph – Terra-Kurier / 30.03.2017